Gießener Anzeiger, 27. März 2025
Dunkelspots bald Geschichte
Ausleuchtung zwischen Mühlberg und Wiesengrundschule wird verbessert
Linden (twi). Die SPD-Fraktion bemängelt in Linden die nicht ausreichende Beleuchtung von Schulwegen. Eigentlich sollte über den Prüfantrag zunächt gesprochen werden, doch es gab überraschend bereits Abhilfe.
Alexander Hentschel (SPD) betonte, dass das LED-Zeitalter zu einer Verschlechterung der Ausleuchtung geführt habe, sodass Dunkelspots zwischen zwei Straßenlampen entstehen. Dies sei vor allem auf dem Fuß-/Radweg zwischen Leihgestern und Mühlberg entlang der Landesstraße 3130 und dem außerorts liegenden Teil der Jägerschneise besonders stark aufgefallen.
»Stockdunkle Passagen«
Der Schulweg zwischen Mühlberg und Wiesengrundschule wird von vielen Schülerinnen und Schülern benutzt, die im Herbst und Winter morgens und nach der Betreuung um 17 Uhr auf spärlich beleuchteten und teilweise stockdunklen Passagen unterwegs sein müssten. Hier gelte es, die Sicherheit gerade für die kleinen Bürger durch eine bessere Beleuchtung zu erhöhen, so Hentschel.
Dem pflichtete Bürgermeister Fabian Wedemann (CDU) bei und berichtete, dass dazu bereits im November mit der OVAG als Energieversorger Kontakt aufgenommen und eine Überprüfung stattgefunden habe. Rund 38 000 Euro müssen zur Verbesserung und die zusätzliche Errichtung von Lampenmasten aufgewendet werden. Dies sei verkraftbar und auch zur Maßnahme bereits Fördergelder beantragt. »Daher sind in der nächsten Stadtverordnetensitzung angesichts des Betrags wieder überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen «, kündigte Wedemann an. Dann sollten auch Zahlen zur Fördersumme vorliegen. Die SPD zog daraufhin den Prüfantrag zurück.
Solarpark im Naturschutzgebiet
Ein dritter Solarpark und hier der erste private soll auf einer Fläche »Am Bergwerkswald « errichtet werden (der Anzeiger berichtete). Dafür muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Für den einstimmigen Beschluss kündigte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dr. Christof Schütz, ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten seiner Fraktion an, weil das Vorhaben auf einer Konversionsfläche in einem FFH-Schutzgebiet erfolgen solle.
Schütz verwies dabei auf die Lärmschutzwälle an der Autobahn und eine genehmigte Anlage auf einem Grundstück im Gewerbegebiet Lückebachtal, wo solche Anlagen besser errichtet werden sollten. »Es besteht kein Grund bestehende FFH-Gebiete anzugreifen.«
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Altenheimer kündigtet dagegen volle Zustimmung seiner Fraktion an, weil es zunächst um eine Überprüfung gehe. »Alles andere ist dann im Verfahren zu klären.«
Letztlich wurde der Antrag mit den Stimmen von CDU, SPD, FW und FDP und einer aus den Reihen der Grünen mehrheitlich gegen fünf weitere Grüne und eine Stimme des Fraktionslosen sowie einer Enthaltung der Grünen mehrheitlich auf den Weg gebracht. Einstimmig wurde der Erneuerung einer Stützmauer im Bereich der Kindertagesstätte Lindener Zwerge in Großen-Linden zugestimmt. Die hangseitige Stützmauer im hinteren Bereich der Kita soll eine Schwergewichtsmauer erhalten. Für die Arbeiten werden 110 000 Euro veranschlagt, sodass jetzt überplanmäßige Ausgaben von 70 000 Euro im
zweiten Jahr des Doppelhaushaltes verankert werden müssen.
Radabstellanlage wird teurer
Auch für die voraussichtlich 212 300 Euro brutto teure Erweiterung der vorhandenen Fahrradabstellanlagen im Bereich des Bahnhofes mussten überplanmäßige Ausgaben von 189 000 Euro bewilligt werden. Die Mehrausgaben sind auf eine Verlagerung der Planungshoheit auf die Stadt und damit einhergehend geringer ausfallende Fördergelder zurückzuführen. Dr. Barbara Ibe (Grüne) regte bei dieser Gelegenheit an, auf beiden Seiten des Bahnhofs Ladestationen und auf einer Seite eine Servicestation einzurichten.
Mitgliedschaft bestätigt
Kostenlos ist die Mitgliedschaft der Stadt bei der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH). Wie Wedemann erläuterte, besteht die AGNH bei einem Beitritt auf eine Zustimmung des Parlaments, die dieses nun einstimmig beschloss.
Bei der AGNH handelt es sich um ein Netzwerk aus hessischen Kommunen, Hochschulen, Verbänden und Institutionen, die gemeinsam ein Ziel verfolgen: den Fuß- und Radverkehr in Hessen zu stärken und damit die Lebensqualität in den Regionen, Städten und Gemeinden weiter nachhaltig zu verbessern. Dabei unterstützt die AGNH gezielt mit Erfahrungsaustausch, Handlungshilfen sowie Leitfäden und ergänzt damit die finanzielle Förderung des Landes.
Mit der kostenfreien Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft können Kommunen und Institutionen gemeinsam die Nahmobilität in Hessen gestalten.